Allgemein

Wichtiges Urteil zum Thema Vermietung an Nazi: Niederlage für Thor Steinar

Der Bundesgerichtshof hat heute zwei Entscheidungen veröffentlicht, die es der rechtsextremen Firma Thor Steinar aus der Nähe von Königs Wusterhausen erheblich erschweren könnten, neue Ladengeschäfte zu eröffnen. Gegenwärtig betreibt die Firma zwölf Läden, davon einen im Land Brandenburg (in der Cottbuser Bahnhofstraße).

Gewerbetreibende sind danach verpflichtet, Vermieter vor Vertragsabschluss über einen geplanten Verkauf von Thor Steinar und anderen Produkten der rechten Szene zu informieren. Andernfalls können Vermieter die Naziläden räumen lassen. Vermieter von Thor Steinar-Läden in Magdeburg und Berlin hatten auf Räumung geklagt. Sie sahen sich “arglistig getäuscht”, weil die Mieter lediglich angegeben hatten, “Textilien, Schuhe und Accessoires” verkaufen zu wollen. Dass es sich dabei um Produkte für die rechte Szene handelte und deshalb auch mit Protesten und negativer Berichterstattung zu rechnen ist, war verschwiegen worden. Das aber hätten die Mieter bei den Vertragsverhandlungen unaufgefordert mitteilen müssen, so der Bundesgerichtshof (Aktenzeichen XII ZR 192/08 und XII ZR 123/09)

Mehr über die Urteile können sie lesen unter:

http://www.aktionsbuendnis-brandenburg.de/aktuelles/niederlage-f-r-thor-steinar

„Nazis im Netz – Beispiele für rechte Propagandaseiten im Internet“

Über „Nazis im Netz – Beispiele für rechte Propagandaseiten im Internet“ informiert der Berliner Journalist, Autor und Mitarbeiter der Akademie der

Künste Manfred Mayer

am Dienstag, dem 12. Oktober,

um 19 Uhr im Zossener E-Werk. Zu dieser Veranstaltung lädt die Bürgerinitiative Zossen zeigt Gesicht alle Interessierten herzlich ein.

Der Eintritt ist frei.

Das Internet ist ein sich dynamisch entwickelndes Medium. Es schafft neue Formen demokratischer Mitsprache für eine breite Öffentlichkeit, es überwindet in manchen Ländern wirksam Zensur und Reglementierung – und es steht ebenso demokratiefeindlichen Nutzern zur Verfügung.
Es ist deshalb nicht verwunderlich, wenn Rechtspopulisten und Neonazigruppen das Netz für sich entdeckt haben, um rechtsextreme Propaganda grenzüberschreitend zu verbreiten. „Metapedia“ und „Altermedia“ als Wissens- und Nachrichtenportale haben massenhafte Zugriffe, Youtube wird immer wieder von Naziinhalten gereinigt und neu überschwemmt, die „Freien Kräfte Königswusterhausen“ und die „Nationalen Sozialisten Zossen“ sind ebenso präsent wie die ungarische rechte Jobbik-Partei.
Der Vortrag gibt Einblicke in das breite Spektrum rechter Internetaktivitäten.

Rassismus auf dem Rasen – Fußball rechtsaußen

Abendveranstaltung mit Gerd Dembowski

Sportsoziologe und Journalist

Donnerstag, 30. 09. 2010

19.00 Uhr

Haus der Demokratie

Fischerstr. 26, 15806 Zossen

Rassismus auf dem Rasen – Fußball rechtsaußen

Die Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg lädt Sie herzlich zur Diskussion „Rassismus auf dem Rasen – Fußball rechtsaußen“ mit Gerd Dembowski ein.

Freudentaumel und Hupkonzerte: Dieses Jahr erlebten wir während der Fußballweltmeisterschaft in Südafrika erneut ein „Sommermärchen“ aus Public Viewing, Fanmeilen und Autokorsos. Der weltweit beliebte Sport baut scheinbar selbstverständlich auf Werten wie Toleranz, Fairplay und Teamgeist auf, wäre er doch ohne das Zusammenspiel internationaler Fans, Spieler und Trainer gar nicht vorstellbar. Dennoch sind antisemitische, schwulenfeindliche oder rassistische Parolen auf den Tribünen – und nicht zuletzt auch auf dem Spielfeld – keine Seltenheit. Rechtsextremisten haben die Vereinskultur längst für sich entdeckt und versuchen erfolgreich, über den Fußball sportbegeisterte Jugendliche zu rekrutieren. Vereine der Profi- und Amateurligen reagieren mit Stadionverboten, Vereinsausschlüssen oder Satzungsänderungen, die menschenverachtende Äußerungen unter Strafe stellen. Welches sind die aktuellen Entwicklungen? Wie positionieren sich die Vereine? Welche Chancen und Grenzen bietet die Fanarbeit vor Ort?

Gerd Dembowski ist Sportsoziologe und Journalist, forscht zu Rassismus und Diskriminierung im Fußball und spielt gelegentlich selber.
Wir hoffen auf spannende Interventionen aus dem Publikum. Die Veranstaltung wird von der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung und im Bundesprogramm “XENOS – Integration und Vielfalt” durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds gefördert. Sie findet im Rahmen des Projekts “SPACES – Information, Debatte, Training für Toleranz” statt.
Der Eintritt ist frei. Um Anmeldung per E-Mail oder Fax wird gebeten: anmeldung@boell-brandenburg.de bzw. 0331-20057820. Weitere Informationen und Anmeldung zur Veranstaltung: Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg, Dortustraße 52, 14467 Potsdam, Tel: 0331-200578-0 Fax: 0331-20057820, www.spaces-brandenburg.de