Allgemein

Massenprotest gegen schwarz-gelbe Atompolitik


100.000 Menschen umzingeln das Regierungsviertel und fordern “Atomkraft: Schluss jetzt!”

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Die Anti-Atom-Sonne flatterte am18.09.2010 tausendfach im Berliner Regierungsviertel. Über 100.000 Menschen protestierten gegen die weitere Nutzung der Atomenergie und die Verlängerung der AKW-Laufzeiten.

Kritisiert wurden auch die geheimen Verträge der Regierung mit den Energiekonzernen und die schwarz-gelbe Klientelpolitik. Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND: “Es gibt keinen vernünftigen Grund, die Laufzeiten der Atommeiler in Deutschland zu verlängern, außer man folgt den Gewinninteressen der vier Atomstromkonzerne. Nachdem es der Bundesregierung mit ihren fragwürdigen Energiegutachten nicht gelungen ist, glaubwürdige Begründungen für die Verlängerung der Atomkraftwerks-Laufzeiten zu erhalten, wollte die schwarz-gelbe Koalition offensichtlich schnell Fakten schaffen. Nicht das für Ende September angekündigte Energiekonzept, sondern die Gier der Atomstromkonzerne nach Extra-Profiten bestimmt die Energiepolitik der Bundesregierung.”

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Für die Umweltschutz-Gruppen, die zu dem Protest unter dem Motto „Atomkraft: Schluss jetzt“ aufgerufen hatten, war die Demonstration einem tollen Erfolg. Die Beteiligung war größer gewesen als erwartet. Das Regierungsviertel wurde umzingelt.

In einem langen Zug liefen die Demonstranten vom Hauptbahnhof über die Friedrichsstraße um den Reichstag herum, am Kanzleramt vorbei zurück zum Bahnhof. Als die letzten Menschen den Platz vor dem Bahnhof verließen, erreichte die Spitze des Zuges bereits das Spreeufer gegenüber dem Bahnhof.

Auch aus dem Landkreis Teltow-Fläming nahmen viele Menschen an der Demonstration teil, so auch Vertreter der Kreisverbände von SPD, LINKE und Bündnis90 / Die Grünen.

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Aus Zossen unterstützte u. a. der Fraktionsvorsitzende von SPD/LINKE/VUB, Carsten Preuß, die Demonstration.

Bürger gegen die Schließung der Polizeiwache Zossen

Die Bürgerinitiative „Zossen zeigt Gesicht“ wendet sich seit Monaten entschieden gegen die Schließung der Polizeiwache in Zossen im Rahmen der bevorstehenden Polizeistrukturreform. Immer mehr entsteht bei uns der Eindruck, dass hinter verschlossenen Türen Entscheidungen gefällt werden, die nicht die Sicherheitsinteressen der Bürgerinnen und Bürger  berücksichtigen. Daher unterstützen wir die Volksinitiative “Für den Erhalt einer leistungs- und handlungsfähigen sowie wahrnehmbar präsenten Polizei in allen Regionen des Landes Brandenburg” der Gewerkschaft der Polizei, die von vielen Mitgliedern unserer Bürgerinitiative schon unterschrieben wurde.

Wir fordern den Innenminister des Landes Brandenburg  auf, uns mitzuteilen, wie mit unseren über 2.500 Unterschriften umgegangen wird, die wir für den Erhalt der Polizeiwache in Zossen gesammelt und bereits im Februar 2010 beim Petitionsausschuss eingereicht haben.

Als Bürgerinnen und Bürger des Landes Brandenburg sehen wir uns im Recht, über die Folgen der Polizeistrukturreform aufgeklärt zu werden. Deshalb laden wir den Innenminister des Landes Brandenburg Speer nach Zossen ein, um unsere Fragen zu beantworten!

Unterschriftenlisten zur Volksinitiative:   http://www.gdp.de/gdp/gdpbra.nsf/id/landtag_vi_08092010


Naziaufmarsch am 9. Oktober 2010 in Königs Wusterhausen verhindern!

Königs Wusterhausen, Zossen brbg-nazifrei

und überall in Brandenburg

Nazifrei


hier unterschreiben:

(Bitte senden Sie uns eine kurze Mail, wenn wir Sie in die Liste eintragen
sollen: Name/Organisation Stadt/Ort reicht aus.)


Am 9.Oktober wollen die Nazis zum 7. mal in KW marschieren

Wir wollen das nicht! Unsere Stadt! Unsere Region! Unsere Regeln!

Königs Wusterhausen in Brandenburg Nazifrei

Kein Ort für rechte Propaganda

Am 9. Oktober wollen zum 7. mal Nazis durch KW marschieren. Wir haben genug davon. Es muss endlich Schluss damit sein. Bereits im vergangenen Jahr hätten wir den Aufmarsch stoppen können: Wir waren 600 Antifaschisten, die Nazis waren knapp 300!

Das Bündnis „BRANDENBUG NAZIFREI“ hat bewiesen, dass Aktionen wie in Dresden auch in anderen, kleineren Städten möglich sind.

Aufmärsche der „Kameradschaft Oder Barnim“ KMOB wurden verhindert. Diese Organisation löste sich frustriert auf.

Ein vielfältiges Bündnis aus lokalen Vereinen und landesweiten Verbänden, antifaschistischen Gruppen, Parteien, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendeninitiativen, Kirchengemeinden und vielen weiteren engagierten Antifaschistinnen und Antifaschisten ist in Brandenburg entstanden und hat Zivilcourage bewiesen.

Mit seinen Aktionen hat dieses Bündnis deutlich zum Ausdruck gebracht: Wir sind die demokratische, antifaschistische Mehrheit. Ob auf der Straße, dem Schulhof oder im Verein: Treten den wir den Nazis und rechter Ideologie offensiv entgegen!

In Dresden, Halbe, Jena, in Lübeck und in Berlin haben Bürgerinnen und Bürger durch organisierte Menschenblockaden verhindert, dass Neonazis durch ihre Städte laufen. Wir werden nicht zulassen, dass Rechtsradikale in Königs Wusterhausen marschieren. Um dies zu verhindern, werden die Mitglieder des Bündnisses Bündnis „BRANDENBUG NAZIFREI“ auch uns unterstützen und den Nazis die Straße nehmen: durch Straßenfeste, Musikperformance oder kreative Aktionen des zivilen Ungehorsams, so, wie wir das in Bernau und Straußberg erleben konnten. Das waren Feste der Demokratie.

Uns vereint der Konsens von Dresden.

Unser Ziel, den Nazis entgegenzutreten, eint die Mitglieder des Bündnisses über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Das Bündnis ist bunt und stellt sich den Nazis in den Weg. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, Naziaufmärsche verhindern zu wollen!

Wir bitten alle demokratischen Bürgerinnen und Bürger, mit uns auf die Straße zu gehen. Nur gemeinsam verhindern wir, dass Nazis in Königs Wusterhausen Fuß fassen können.

Bündnis Gegen Rechts“ / Königs Wusterhausen

Bürgerinitiative „Zossen zeigt Gesicht“

9.September 2010

Flyer als download